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Hunderte Migranten von Belarus Richtung polnischer Grenze unterwegs

todayNovember 8, 2021 4

Hintergrund
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An der belarussisch-polnischen Grenze spitzt sich die Lage zu. Videos zeigen, wie sich Gruppen von Migranten auf die EU-Außengrenze zubewegen – Soldaten stehen bereit.

Mehrere hundert Menschen sind von Belarus Richtung Polen unterwegs – und damit Richtung EU. Deutschland gilt als ein Hauptziel der Migranten. Nach Angaben aus dem Bundesinnenministerium kamen über Polen zuletzt täglich im Schnitt rund 170 Migranten nach Deutschland.

Videos auf Twitter zeigen Gruppen von Migranten am Grenzübergang Kuźnica in der Nähe der belarussischen Stadt Grodno:

Entlang der Stacheldraht-Zäune stehen Soldaten der polnischen Armee, um die Migrantinnen und Migranten daran zu hindern, über die Grenze zu kommen – derzeit sind etwa 10.000 im Einsatz. Das polnische Staatsministerium meldet, man habe den Alarmzustand erhöht. Ein Regierungssprecher in Warschau sprach vom bislang größten Versuch, die Grenze gewaltsam zu durchbrechen.

Lage an Grenze: Polen soll Hilfe der EU-Behörden anfordern

Die EU-Kommission forderte die polnische Regierung inzwischen auf, wegen der Bewältigung der Migration aus dem Nachbarland Hilfe anzunehmen. Eine gemeinsame Grenze könne am besten gemeinsam gemanagt werden, sagte ein Sprecher der EU. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex, die Asylbehörde Easo und die Polizeibehörde Europol stünden bereit, bei der Registrierung von Migranten und Asylgesuchen zu helfen.

Die Nato warnte Belarus vor der Instrumentalisierung von Flüchtlingen gegen das Militärbündnis. Die Nato sehe die „jüngste Eskalation an der Grenze zwischen Polen und Belarus“ mit Sorge, erklärte ein Nato-Vertreter in Brüssel. Das Militärbündnis stehe bereit, die Verbündeten zu unterstützen und für Sicherheit zu sorgen.

Auswärtiges Amt kritisiert menschenverachtendes Verhalten

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin sagte, es gebe „Hinweise, dass das Minsker Regime die Menschen trotz der widrigen Verhältnisse und auch der winterlichen Temperaturen immer wieder zur Grenze schickt, zum Teil mit Zwang.“ Es werde weiter an einer gemeinsamen EU-Reaktion „auf dieses perfide und menschenverachtende Verhalten von Herrn Lukaschenko“ gearbeitet.

Hilfsorganisationen aus Deutschland reagierten inzwischen auf die angespannte Lage an der Grenze zwischen Belarus und Polen. Ein Bus der Initiativen Seebrücke und LeaveNoOneBehind startete von Berlin aus. Er werde Hilfsgüter wie etwa warme Winterschuhe, Socken, Rettungsdecken und Stirnlampen nach Polen bringen, teilten die Organisatoren mit.

Vorwurf: Lukaschenko übt mit Flüchtenden Rache an der EU

Seit Juli versuchen Schutzsuchende aus Krisenregionen, wie Iran, Irak, Syrien und Afghanistan, über Belarus in die Europäische Union zu kommen. Möglich ist das, weil der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko Flüchtende mit Touristenvisa in sein Land lässt. Die Menschen versuchen dann, über die sogenannte Belarus-Route weiter Richtung Westen zu kommen. Die EU wirft Lukaschenko vor, die Menschen aus Krisengebieten regelrecht einzuschleusen.

Geschrieben von: Manuel

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